16.06.2026 - Nachtrag / Klarstellung zum 13.06.2026
Beantwortung von Rückfragen zum Informationsaushang vom 13.06.2026:
- Bestätigung der rechtlichen Zulässigkeit des Informationsaushangs
- Darlegung der dokumentierten Tatsachengrundlage (Satzung, BGB, Gerichtsbeschluss und Feststellungsklage)
- Klarstellung des rein sachbezogenen Charakters der Informationen
- Ausdrückliche Abgrenzung der dargestellten Vorgänge von persönlichen Angriffen
16.06.2026 - Aushang - Nachtrag zum 13.0[...]
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13.06.2026 - Neue Informationen zum aktuellen Stand im Verein
- Informationen zu den Geschehnissen vor der, während der und nach der außerordentlichen Mitgliederversammlung vom 09.04.2026
- Informationen zu den Geschehnissen nach Zustellung des Gerichtsbeschlusses am 27.04.2026
- Genereller Überblick über den Organstreit und seine Folgen für die Vereinsarbeit
- Informationen zur Feststellungsklage und den Rollen der Vorstandsmitglieder sowie des Kreisverband Oberhausen der Kleingärtner e.V.
13.06.2026 - Aushang - Neue Informatione[...]
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24.04.2026 - Information zum aktuellen Stand im Verein
- Information über aktuelle Geschehnisse im Verein
- am 09.04.2026 erfolgten die angekündigten rechtlichen Schritte - einstweilige Verfügung.
- Mitglieder über Gerichtsbeschluss vom 20.04.2026 des Amtsgericht Oberhausen und dessen Auswirkungen bzw. zwingend umzusetzende Maßnahmen (geltendes Recht!) für den Verein informiert
24.04.2026 - Aushang - Information zum a[...]
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07.04.2026 - Absage der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 09.04.2026
- Absage der außerordentlichen Mitgliederversammlung, um den Verein vor absehbaren Problemen, Schäden, Kosten und zu erwartendem Imageverlust zu schützen.
- Hinweis auf Fehlen einer tragfähigen satzungsmäßigen und rechtlichen Grundlage.
- Ankündigung eines zu erwartenden Gerichtsbeschlusses zu den Vorgängen vor dem / am 09.04.2026.
07.04.2026 - Aushang - Absage der aoMV v[...]
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27.04.2026 - Gerichtsbeschluss vom 20.04.2026 zur einstweiligen Verfügung vom 09.04.2026
- als Kläger lag der Gerichtsbeschluss dem 1. Vorsitzenden bereits am 24.04.2026 vor. Dieser musste dann entsprechend der Verfahrensvorschriften dem Beklagten (Verein) förmlich und fristgerecht zugestellt werden
- Kopie des Gerichtsbeschluss (ohne Anlagen), der dem Verein am 27.04.2026 durch den Gerichtsvollzieher förmlich zugestellt wurde

Gericht untersagt:
- Umsetzung der Beschlüsse vom 09.04.2026
- sich auf Beschlüsse vom 09.04.2026 zu berufen
- 1. Vorsitzenden als wirksam abberufen darzustellen
- Wahlen als wirksam zustande gekommen zu behandeln
- Anmeldung im Vereinsregister auf Grundlage der Beschlüsse vom 09.04.2026

Gericht führt aus:
- Unwirksamkeit des Abberufungsbeschlusses
- Wirksame Absage der Veranstaltung durch 1. Vorsitzenden am 07.04.2026
- Vertretung durch den ste
27.04.2026 - Beschluss des Amtsgericht O[...]
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06.04.2026 - Ankündigung Absage der außerordentlichen Mitgliederversammlung
- Vorstand und Kreisverband vorab über Absage der außerordentlichen Mitgliederversammlung informiert
- Angebot an Restvorstand zur Deeskalation, um die Angelegenheit in eine sachliche interne Klärung zu überführen
06.04.2026 - Ankündigung Absage der ao M[...]
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